Wenn man Kantone die Zulassung für Ärztinnen und Ärzte selber regeln lässt…

16 Mai 18
SOS Santé

Seit 1. Mai ist es ausländischen ÄrztInnen im Kanton Aargau unter gewissen Bedingungen wieder erlaubt, eine eigene Praxis zu betreiben. Sollten die Kantone und Versicherungen wirklich selbst bestimmen können, wie viele ÄrztInnen es braucht, um die medizinische Versorgung der Bevölkerung zu sichern? 

Der vom Kanton letztes Jahr eingeführte Ärztestopp für ausländische ÄrztInnen wurde per 1. Mai wieder aufgehoben. Mit der Lockerung des Zulassungsstopps ist es im Aargau wieder möglich, in Einzelfällen eine Hausarztzulassung an ausländische BerufskollegInnen zu vergeben, wenn ein Bedarf nachgewiesen werden kann. Die neue Regelung gilt vorerst bis Ende Juni 2019 (Regionaljournal Aargau Solothurn, 23.03.2018). 
 
Begründet wurde der Zulassungsstopp im Aargau mit vermuteten Qualitäts- und Erfahrungsproblemen bei der Tätigkeit von ÄrztInnen aus dem Ausland. Nach nur einem Jahr krebst der Kanton wegen Hausärtzemangel, den man schon geahnt, aber jetzt erst wirklich erkannt hat, schon wieder zurück. Der Kanton kehrt damit zu einer sehr viel lockereren Variante zurück, als der Gesetzesentwurf des Bundesrates im Rahmen der KVG-Teilrevision und sogar auch lockerer als die FMH-Kriterien, welche SOS SANTÉ mit Blick auf die Zulassungskriterien für ambulant tätige Ärztinnen und Ärzte zur Anwendung empfiehlt. 


Die konkreten Folgen des Ärztestopps 

Durch die Wiedereinführung der Zulassungsbeschränkung verschärfte sich im Aargau der Grundversorgermangel, wie die «Schweiz am Wochenende» vom 24. März 2018 berichtete. Die Zeitung zitierte ausserdem Regierungsrätin und Vorsteherin des Departements für Gesundheit und Soziales Franziska Roth: «Darunter zu leiden haben vor allem Bewohnerinnen und Bewohner ländlicher Regionen. Und es wird zusehends schwieriger, Praxen zum Beispiel nach Pensionierungen aufrechtzuerhalten».
 
Ganz konkret betroffen war dabei die Gemeinde Würenlingen. Ein Hausarzt aus der Gemeinde war nach langer Suche für einen Nachfolger endlich fündig geworden: einen 43-jährigen deutschen Arzt. Die Wiedereinführung der Zulassungsbeschränkung machte dem Vorhaben allerdings einen Strich durch die Rechnung; der 43-Jährige konnte die Nachfolge unter der veränderten Situation nicht mehr antreten. Durch die Bemühungen aktiver Bürger, welche sich gegen diese Situation wehrten, konnte das Anliegen an die Regierung herangetragen werden. 
 
Sollen mit der geplanten KVG-Teilrevision des Bundesrates wirklich die Kantone und Versicherungen nach einem Try and Error-System in Zukunft bestimmen, wie viele ÄrztInnen es braucht, um die medizinische Versorgung der Bevölkerung zu sichern? Wie steht es um die Rechtssicherheit und die Attraktivität des Berufs für Nachwuchsmediziner, wenn Kantone anfangen, ihre Meinung jährlich zu wechseln?

Wenn man Kantone die Zulassung für Ärztinnen und Ärzte selber regeln lässt…

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SOS KVG Kein Warten auf Gesundheit

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